Die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24. September 2010 ist allen Stadtverordneten mit der Einladung zur heutigen Sitzung zugegangen. Änderungswünsche der ausgedruckten Fassung des Protokolls werden nicht vorgetragen. Somit gilt die Niederschrift als genehmigt.

Zur heutigen Tagesordnung liegt eine weitere Vorlage des Magistrats vor.

Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über den Stadt der Budgets zum 30.09.2010 VO/1579/2010

Die Vorlage ist bereits im Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Der Stadtverordnetenvorsteher fügt diese Vorlage als Tagesordnungspunkt 15.4 in die heutige Tagesordnung ein.

Anschließend gibt der Stadtverordnetenvorsteher einen Überblick über die angemeldeten Aussprachen und die von den Ausschüssen empfohlenen Zurückstellungen von Vorlagen.

Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung werden aus dem Hause nicht vorgetragen. Die Tagesordnung gilt somit in der vorliegenden Fassung als genehmigt.