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Ratsinformation
29.10.2010 - 14.2 Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Sitzu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14.2
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 29.10.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Marburger Linke
- Federführend:
- 11 - Technische Dienste
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Auch dieser Antrag ist im Ältestenrat beraten worden. Der Stadtverordnetenvorsteher führt aus, dass in den Funktionsräumen Internetzugänge vorhanden sind, die von den Fraktionen jedoch bisher nicht genutzt wurden. Die Beratung im Ältestenrat hat ergeben, dass sich für diesen Antrag im Hause keine Mehrheit abzeichnet. Die antragstellende Fraktion besteht jedoch auf eine Abstimmung in der Sache. Außerdem wurde die Aussprache angemeldet.
Im Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Prof. Dr. Fülberth (Marburger Linke) und Göttling (Bündnis 90/Die Grünen).
Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen der Fraktion Marburger Linke und mit Nein-Stimmen der übrigen Fraktionen folgenden Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
