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Ratsinformation
14.12.2010 - 4 Haushalt 201...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 14.12.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:07
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Karin Wolf
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Vorlage wird von Oberbürgermeister Vaupel erläutert und im Ausschuss diskutiert.
Oberbürgermeister Vaupel schlägt vor, die Vorlage im Januar 2011 dem Sozial- und dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis und weiteren Beratung zur Verfügung zu stellen. Dies wird im Ausschuss einvernehmlich begrüßt.
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt von Buchstabe A des Beschlusstenors Kenntnis.
Im Weiteren beschließt der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig:
1. Zur Deckung der Mehraufwendungen wird entsprechend den Regeln für die Budgetierung zunächst und formal der fachbereichsübergreifenden Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in derzeit noch nicht konkret zu beziffernder Höhe innerhalb des Dezernates II grundsätzlich zugestimmt.
2. Ansonsten werden die Mehraufwendungen im Jahresabschluss 2010 durch Ausgleich innerhalb aller Dezernatsbudgets aufgefangen werden. In diesem Falle wäre dann auch zu entscheiden, ob die Budgets 2011 des FD Zentrale Jugendhilfedienste entsprechend vorbelastet werden sollen.