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Ratsinformation
17.12.2010 - 17.1 Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Sozia...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 17.12.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Marburger Linke
- Federführend:
- 50 - Soziale Leistungen
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den Sozialausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Perabo (Bündnis 90/Die Grünen). Der Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung der Vorlage.
Aussprache wurde angemeldet.
Im Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Adsan (Marburger Linke), Gottschlich (CDU), Severin (SPD), Dr. Perabo (Bündnis 90/Die Grünen) und Prof. Dr. Fülberth (Marburger Linke). Für den Magistrat spricht Stadträtin Dr. Weinbach.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen der Fraktion Marburger Linke und Nein-Stimmen der übrigen Stadtverordneten folgenden Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
