Die Vorlage wird zusammen mit TOP 14.10 aufgerufen und behandelt.

 

Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Oppermann - CDU -. Zum Tagesordnugnspunkt 14.7 empfiehlt der Bau- und Planungsausschuss mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. Zum Tagesordnungspunkt 14.10 wird berichtet, dass die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP dem Antrag beigetreten sind. Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Annahme des Antrages.

 

Aussprachen wurden im Ausschuss nicht beantragt. Im Ältestenrat hat die Fraktion der MBL jedoch den Wunsch nach einer Aussprache geäußert.

 

Im Rahmen der Beratungen sprechen die Stadtverordneten Ludwig - MBL -, Markus - Bündnis 90/Die Grünen -, Heck - CDU - und für den Magistrat Oberbürgermeister Möller. Im Laufe seines Wortbeitrages hat der Stadtverordnete Ludwig - MBL - den Tagesordnungspunkt 14.7 für seine Fraktion zurück gezogen, so dass nur noch über den Tagesordnungspunkt 14.10 abzustimmen ist.

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Magistrat wird gebeten, Möglichkeiten zu erarbeiten, wie mit einer Veränderung im Bebauungsplan „Michelbach-Nord", eine bessere Vermarktung der bebaubaren Flächen (z.B. mit Einfamilienhäusern) Rechnung getragen werden kann.