Oberbürgermeister Vaupel stellt einen möglichen Zeitplan für den Beschluss eines Nachtragshaushaltsplanes 2011 vor. Dieser soll in der Stadtverordnetensitzung am 28. Januar 2011 ausgelegt werden.

Im Weiteren teilt Oberbürgermeister Vaupel mit, dass die Genehmigung des Haushaltsplanes 2011 angekündigt ist. Bemerkenswerte Auflagen soll diese Genehmigung nach Vorabinformationen nicht enthalten. Da die Stadtverordnetenversammlung nach dem festgelegten gültigen Zeitplan erst wieder im Mai 2011 zu einer regulären Sitzung zusammentritt, wird die Veröffentlichung der Haushaltssatzung incl. Genehmigung bereits nach deren Eingang in die Wege geleitet.

Oberbürgermeister Vaupel informiert den Ausschuss darüber, dass für den Winterdienst im Haushaltsjahr 2010 bedingt durch zwei strenge Winter nacheinander Mehraufwendungen in Höhe von rd. 680 T€ entstanden sind.

Eine Frage des Stadtverordneten Stompfe bezügl. der Mülleinsammlung für das DSD wird beantwortet.

Der Vorsitzende bedankt sich im Hinblick auf die Tatsache, dass diese Sitzung die letzte der laufenden Legislaturperiode war, für die in den letzten Jahren geleistete Arbeit.