Die Niederschrift über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17. Juni 2011 ist allen Stadtverordneten mit der Einladung zur heutigen Sitzung zugegangen. Der Stadtverordnetenvorsteher weist daraufhin, dass auf Seite 24 in der 3. Zeile der Name Johanna Biebusch in Johanna Busch abgeändert werden muss.

Sonstige Änderungswünsche zur ausgedruckten Fassung des Protokolls werden nicht vorgetragen. Somit gilt die Niederschrift in der geänderten Fassung als genehmigt.

Ergänzung der Tagesordnung

Zur heutigen Tagesordnung liegen zwei dringliche Anträge vor:

Beide Anträge werden aufgrund der Beratungen in der gestrigen Sitzung des Ältestenrates einvernehmlich in die Tagesordnung aufgenommen.

1. Dringlicher Antrag der MBL-Fraktion betr. Bundeswasserstraße Lahn VO/0460/2011

Der Antrag liegt dieser Niederschrift als Anlage bei. Er wird als TOP 22.1 in die Tagesordnung eingefügt.

2. Dringlicher Antrag aller Fraktionen betr. Ergebnishaushalt 2011

hier: Überschreitung des Budgets im Produkt 009010 "Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung" VO/0474/2011

Dieser Antrag wird als TOP 22.2 in die Tagesordnung eingefügt und entsprechend aufgerufen. Auch diese Vorlage liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Weiterhin gibt der Stadtverordnetenvorsteher einen Überblick über die zu den Vorlagen angemeldeten Aussprachen und Zurückstellungen. Sonstige Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgetragen. Sie gilt somit in der ausgedruckten Fassung als genehmigt.