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Ratsinformation
26.08.2011 - 23.1 Antrag der MBL-Fraktion betr. Änderung der Haup...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 23.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 26.08.2011
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Stadtverordnetenvorsteher anhand der Niederschrift. Der Haupt- und Finanzausschuss hat den Antrag bereits in seiner Maisitzung beraten und empfiehlt mehrheitlich die Ablehnung der Vorlage. Aussprache wurde angemeldet.
Im Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Dr. Uchtmann (MBL), Rink (SPD), Köster (Marburger Linke), Stompfe (CDU) und Severin (SPD). Für den Magistrat spricht der Oberbürgermeister.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen der MBL, Nein-Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und BfM sowie bei Enthaltung von FDP und Piraten folgenden Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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