Seiteninhalt
Ratsinformation
16.08.2011 - 5 Antrag der CDU-Fraktion betr. Toiletten Lahnwiese...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Di., 16.08.2011
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Für die antragstellende Fraktion erläutert die Stadtverordnete Schaffner die Notwendigkeit der Lösung des Toiletten Problems an den Lahnwiesen.
Der Stadtverordnete Dr. Musket führt aus, dass vor einem Beschluss eine Abschätzung über Bau- und Betriebskosten vorgelegt werden solle und bringt folgenden Änderungsantrag von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein:
Der Magistrat wird aufgefordert, rechtzeitig zu den kommenden Haushaltsberatungen Standortvorschläge sowie eine Abschätzung von Bau- und Betriebskosten für die Bereitstellung von Toiletten im Bereich Südviertel und Lahnterrassen vorzulegen.
Bürgermeister Dr. Kahle ergänzt, dass bereits intensive Gespräche mit den Anliegern (Studentenwerk, Cineplex, ) über die Mitnutzung derer Toilettenanlagen stattgefunden haben.
Nach eingehender Diskussion wird der Vorschlag gemacht, beide Antragstexte zu kombinieren und wie folgt zu ergänzen:
Der Magistrat wird aufgefordert, sich umgehend mit der Frage der Bereitstellung von Toiletten im Bereich des Südviertels und der Mensa zu kümmern und rechtzeitig zu den kommenden Haushaltsberatungen Standortvorschläge sowie eine Abschätzung von Bau- und Betriebskosten für die Bereitstellung von Toiletten im Bereich Südviertel und Lahnterrassen vorzulegen, damit ggf. die Realisierung 2012 erfolgen kann.
Dieser Fassung treten alle anwesenden Fraktionen bei.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen