Seiteninhalt
Ratsinformation
26.08.2011 - 22.1 Dringlicher Antrag der MBL-Fraktion betrifft B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 22.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 26.08.2011
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- vertagt
Für den Magistrat spricht zu diesem Antrag der Oberbürgermeister. Er hält es für sinnvoll, die Vorlage im sachlich zuständigen Ausschuss zu beraten. Wie der Stadtverordnetenvorsteher ausführt wäre der Umweltausschuss der zuständige Fachausschuss. Für die Antragsteller spricht zunächst der Stadtverordnete Dr. Uchtmann (MBL).
Die Stadtverordnete Busch (Bündnis 90/Die Grünen) stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage an den Umweltausschuss zu überweisen und begründet dies. Über diesen Geschäftsordnungsantrag lässt der Stadtverordnetenvorsteher abstimmen. Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und BfM bei Gegenstimmen von MBL und Piraten Partei sowie Enthaltung der Fraktionen Marburger Linke und FDP folgenden Beschluss:
Der Antrag wird an den Umweltausschuss zur weiteren Beratung überwiesen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen