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Ratsinformation
30.09.2011 - 22.9 Antrag der MBL-Fraktion betrifft Bundeswassers...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 22.9
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.09.2011
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Busch (Bündnis 90/Die Grünen). Der Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung der Vorlage.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen der MBL-Fraktionen, Nein-Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BfM und bei Enthaltung der übrigen Fraktionen folgenden Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen