§      Frau Sell erbittet Auskunft über eine offenbar positiv beschiedene Bauvoranfrage für eine Anlegung eines Reitgeländes im Stadtteil Michelbach. Ein Bürger habe Sie angesprochen, warum seine Einwendungen und die des Ortsbeirates offenbar nicht berücksichtigt worden seien. Herr Oberbürgermeister Vaupel und Herr Rausch erläutern hierzu, dass eine Privilegierung des Vorhabens nach § 35 BauGB vorliegt und sich der Magistrat daher aus fachlichen Gründen über die ergangenen Einwendungen hinweggesetzt habe. Die Information an die Einwender erfolge derzeit.

§      Herr Dr. Uchtmann fragt an, warum die Sitzungsunterlagen für die Ausschuss-Sitzung heute nicht im Netz verfügbar gewesen sind. (Anmerkung: Nach Auskunft der städtischen EDV-Abteilung gab es am Sitzungstag Probleme mit dem entsprechenden Datenbankserver.)

§      Frau Bauder-Wöhr stellt die Frage, wann eine neue Satzung für den Denkmalbeirat ergehen werde. Herr Oberbürgermeister Vaupel sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

§      Herr Nützel erklärt, dass für die nächste Sitzung des Ausschusses vorgesehen ist, dass die Vitos GmbH den geplanten Neubau im Klinikumsgelände ZSP vorstellt.

§      Herr Köster-Sollwedel fragt an, ob es über die aktuell laufenden Bauvorhaben weitere Anträge oder Vorhaben der Familie Pohl gibt. Herr Oberbürgermeister Vaupel erläutert, dass ihm hierzu nichts bekannt sei.

§      Herr Oberbürgermeister Vaupel beantwortet die in der letzten Sitzung des Ausschusses gestellte Frage von Frau Sell zu den Zugriffszahlen auf das Solarkataster.

§      Herr Oberbürgermeister Vaupel verweist auf die derzeit laufende Auslegung des Lärmaktionsplanes Schiene und erklärt hierzu, dass der Magistrat eine entsprechende Stellungnahme fertigen wird. Er legt den Bürgern eine entsprechende Beteiligung im Verfahren nahe.