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Ratsinformation
01.11.2011 - 1 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2012 mit de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 01.11.2011
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 9:08
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Theobald Preis
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Ausschuss berät zunächst allgemeine Fragen zum Haushalt sowie im Ergebnis- und Finanzhaushalt die Produkte des Dezernates I (Stabsstellen, Fachbereich 1 und Fachbereich 3).
Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses ist der Stadtverordnete Stötzel anwesend.
Von der Verwaltung sind anwesend:
Herren Rausch (Prüfungsamt), Kieselbach (Fachdienst Personal-, Organisations- und Beteiligungsmanagement), H. Schmidt, Weiershäuser (Fachdienst Technische Dienste), Schmidt (Fachdienst Sport), Ludwig (Rechtsservice), Frau Linda (Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz), Frau Werner, Herren Rösler (Fachdienst Brandschutz), Liprecht (Referat für Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung), Frau Prenzel, Frau Zimmermann (Personalrat) und Frau Winter (Referat für die Gleichstellung von Frau und Mann)
Nach einer Pause in der Zeit von 10:45 Uhr bis 11:05 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Schul- und Kulturausschuss.
Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:
Brunnet, Daser, Röhrkohl, Sollwedel, Stötzel und Dr. Therre-Staal
Von der Verwaltung sind hierzu zusätzlich anwesend:
Herren Rausch (Prüfungsamt), H. Schmidt, Weiershäuser (Fachdienst Technische Dienste), Frau Kohl-Hofmann, Frau Friebertshäuser (Fachdienst Schule), Herren Hölzer (Fachdienst Stadtbücherei), Frau Fritz-Schäfer, Herren Ziech (Fachdienst Volkshochschule), Laufner, Schneider, Zinser (Fachdienst Kultur) und Frau Dr. Amend-Wegmann (Fachdienst Städtische Bäder).
Die Ausschüsse beraten gemeinsam die Produkte des Fachbereiches 2 im Ergebnis- und Finanzhaushalt.
Nach einer Unterbrechung in der Zeit von 12:01 Uhr bis 12:05 Uhr berät der Haupt- und Finanzausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit im Besprechungsraum der Organisationsabteilung die Personalkosten und den Stellenplan.
Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind die Stadtverordneten Sötzel und Sollwedel anwesend.
Von der Verwaltung sind hierzu zusätzlich anwesend:
Herrn Hofmann, Finger und Frau Feußner (Fachbereich Zentrale Dienste)
Nach einer Mittagspause in der Zeit von 12:45 Uhr bis 14:00 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Bau- und Planungsausschuss sowie dem Umweltausschuss.
Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind vom Bau- und Planungsausschuss sowie vom Umweltausschuss folgende Stadtverordnete anwesend:
Brunnet, Büchner, Busch, Dehmel, Jannasch, Köster-Sollwedel, Dr. Musket, Nezi, Seemann, Sell, Stötzel, Dr. Therre-Staal und Dr. Wiegand
Von der Verwaltung sind zusätzlich anwesend:
Herren H. Schmidt, Weiershäuser (Fachdienst Technische Dienste), Imhof, Fecho, Böth, Pache, Engelbach, Ruth, Kulle, Dr. Ferdinand und Frau Kutzer (Fachbereich Planen, Bauen und Umwelt), Frau Schmedes (Sanierungsbüro)
Die Ausschüsse beraten gemeinsam die Produkte des Fachbereiches 6 im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie das Investitionsprogramm.
Nach einer Pause in der Zeit von 16:05 Uhr bis 16:17 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam Sozial- und dem Jugendhilfeausschuss.
Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind vom Sozial- und vom Jugendhilfeausschuss folgende Stadtverordnete anwesend:
Adsan, Brunnet, Büchner, Daser, Köster-Sollwedel, Messik, Severin, Sollwedel, Stötzel, Dr. Therre-Staal sowie als weitere Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Herr Manz, Frau Meißner und Frau Ackermann-Feulner
Von der Verwaltung sind hierzu zusätzlich anwesend:
Herren H. Schmidt, Weiershäuser (Fachdienst Technische Dienste), Frau Volkert (Fachbereich Arbeit, Soziales und Wohnen), Herren P. Schmidt (Fachdienst Soziale Leistungen), Meineke (Fachbereich Kinder, Jugend, Familie), Wege, Zentner und Frau S. Hofmann (Fachdienst Zentrale Jugendhilfedienste), J. Schmidt (Fachdienst Soziale Dienste), Frau Neumann, Frau Lamprecht und Herr Nikolai (Fachdienst Jugendförderung) sowie Frau Siegel-Engelmann (Fachdienst Kinderbetreuung)
Die Ausschüsse beraten gemeinsam die Produkte der Fachbereiche 4 und 5 im Ergebnis- und Finanzhaushalt.
Alle gestellten Fragen konnten beantwortet werden; Unterlagen waren nicht nachzureichen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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- Keine Zusammenstellung
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