Seiteninhalt
Ratsinformation
29.11.2011 - 1 Einbringung der Änderungsanträge von Magistrat ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 29.11.2011
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:02
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Änderungsanträge, die zu Beginn der Sitzung ausgelegt waren, werden wie folgt durch den Vorsitzenden zur Erläuterung und zur Fragestellung aufgerufen:
Änderungsanträge des Magistrats (Ergebnis-, Finanzhaushalt und Budgetregeln),
Änderungsanträge von SPD und Bündnis90/Grüne,
Änderungsanträge von CDU,
Änderungsanträge von Marburger Linke sowie
Änderungsanträge von MBL.
Die Änderungsanträge von SPD/Bündnis90/Grüne und CDU sind im Verlauf der Sitzung geändert worden. Eine Zusammenstellung der vorgenommen Änderungen ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Der Stadtverordnete Dr. Uchtmann legt dem Ausschuss einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen betrifft: Übertragbarkeit von Fraktionsmittel vor. Der Antragstext ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Die rechtliche Bewertung der Umsetzung des Antrages durch den Finanzservices und des Prüfungsamtes ist ebenfalls dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Anschließend ruft der Vorsitzende, nach Ausschluss der Öffentlichkeit, die Änderungsanträge des Magistrates zum Stellenplan zur Erläuterung und Fragestellung auf.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen