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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

17.11.2011 - 15 Verschiedenes

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Jannasch verweist auf eine potentielle Gefahrensituation am Übergang des neu hergestellten Gehwegs zur Fahrbahn am Pilgrimstein. Herr Rausch sagt eine Prüfung durch den Fachdienst Tiefbau zu.

 

Herr Jannasch verweist auf das bereits mehrfach behandelte Thema der Messingschienen an der Elisabethkirche und den heutigen Zeitungsbericht. Herr Bürgermeister Dr. Kahle erläutert nochmals die Hintergründe des Handelns aus Sicht der Verwaltung und betont, dass zunächst beobachtet werden soll, ob die Gefahrenstelle durch die vorgenommenen Modifizierungen entschärft sind.

 

Frau Sell fragt nach der Lage des "Jammertales", für deren Renaturierung im nächsten Haushalt 5.000 Euro zur Verfügung gestellt werden sollen (Anmerkung: Der Fachdienst Stadtgrün erläutert, dass es sich bei dem "Jammertal" um einen Taleinschnitt zwischen der Sudetenstraße und der Straße "Am Glaskopf" handelt.).

 

Herr Bürgermeister Dr. Kahle lässt in Beantwortung einer Frage aus der letzten Sitzung des Ausschusses eine Rechtsauskunft des Fachdienstes Rechtsservice zur möglichen Einsichtnahme von Stadtverordneten in Bauakten verteilen.

 

Herr Bürgermeister Dr. Kahle weist auf eine Mitteilung der Deutschen Bahn AG hin, durch die zu einem Termin zur Vorstellung der Sanierungsmaßnahmen am Waggonhallengelände eingeladen wird: Donnerstag, 24. November 2011, 12.00 Uhr, Treffpunkt am Theater. Eine vorherige Anmeldung über Herrn Kintscher vom Fachdienst Stadtplanung ist erforderlich.

 

Herr Bürgermeister Dr. Kahle erklärt, dass der Widerspruch bzw. die Klage gegen die Bebauung in der Biegenstraße zurückgenommen worden sind.

 

Herr Meyer weist darauf hin, dass auf dem öffentlichen Gelände vor dem Grundstück Lingelgasse 5 häufig "wild" geparkt wird. Er bittet zu prüfen, ob dieser Missstand behoben werden kann.

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