Frau de la Motte weist auf den nächsten Termin der AG Verkehr am 24.11.2011, 18.00 Uhr, im Raum 2 des Rathauses hin.

Herr Haberle gibt folgenden Bericht:

"Nachdem die Arbeitsgruppen Verkehr, Ökologie und Nachhaltige Stadtentwicklung bereits im vergangenen Jahr zum Entwurf des Lärmaktionsplan Straße kritisch gegenüber dem Regierungspräsidium Hessen Stellung genommen haben, wurde diesmal termingerecht vor dem Einsendetermin am 18.11.'11 zusätzlich mit der Bürgerinitiative B3a sowie der IG MARSS eine Stellungnahme zum Entwurf des Lärmaktionsplan Schiene dem RP. zugestellt (Siehe Anhang)

Ich möchte alle Stadtverordneten hiermit ermuntern ebenfalls als Fraktion oder einzeln schriftlich an den RP. Stellung zu nehmen, denn der Entwurf sieht genauso wie der Lärmaktionsplan Straße keine Verbesserungen für Marburg vor. Im Gegenteil, alle Vorschläge von Magistrat und Einzelstellungnahmen blieben unberücksichtigt ! Im Besonderen die kostenneutrale Forderung nach Tempo-Reduzierung für LKW und Personenfahrzeuge zur Verminderung von Lärm- und Schadstoffausstoß.

Als Anregung für die Stellungnahme der Stadtverordneten erlaube ich mir die Bemühungen des Abgeordneten Sören Bartol als Sprecher der SPD-Arbeitsgruppe Bau- und Verkehr im Bundestag zur Reduzierung des Schienenlärms im Rahmen eines Antrages an die Bundesregierung zu überreichen.

Wie Sie der Presse vom 17.11.'11 entnehmen konnten, haben die Agenda-Gruppen Ökologie, Verkehr und Nachhaltige Stadtentwicklung den Projektleiter Herrn Mathias Kurz aus Saarbrücken im Einvernehmen mit Herrn BD.Rausch ins Bauamt eingeladen.

Herr Kurz leitet die Projektgruppe "Stadtmitte am Fluss" im Stadtbauamt Saarbrücken.

Ausführlich hat er über den Fortschritt der bereits begonnenen Baumaßnahme berichtet und dabei sehr eindrucksvoll die Finanzierung dargelegt. U.a. bekommt Saarbrücken aus Mitteln der EU etwa 50 Millionen € zur Realisierung des Projektes.

Herr Prof. Bark von der TH Mittelhessen hat darüber hinaus die Zielsetzung der Masterarbeiten an der TH Gießen vorgestellt, die Anfang des nächsten Jahres im Rahmen einer Agendaveranstaltung vorgestellt werden können.

Auch die zur Verfügung gestellte Dokumentation des Projektes aus Saarbrücken wird dann ausführlich vorgestellt.

Schon heute lade ich im Besonderen alle Mitglieder des Stadtparlaments zu dieser Veranstaltung ein."