Der stellvertretende Vorsitzende erläutert zur Vorlage: Der Ausschuss für Energie, Umwelt und Verkehr hat die Vorlage in seiner Sitzung vom 18. Oktober 2011 beraten und geändert.

Auf Nachfrage kann Herr Hanneder allgemein erläutern, dass wirtschaftlich nach getätigten Investitionen keine neutralen Mieten nach einer Modernisierung garantiert werden könnten. Gesetzlich besteht die Möglichkeit, 11% der Investitionskosten auf die Grundmiete umlegen zu können. Am Beispiel der Wohnkomplexe Sudetenstraße 11-17 betrug die Mieterhöhung nach Modernisierung nur 0,60 € pro Quadratmeter, da Kapitalbeschaffungskonditionen, wie beispielsweise zinsgünstige Kredite durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), weiter gegeben werden. Für den Gebäudebestand der Gewobau im Stadtteil Richtsberg lasse sich allgemein sagen, dass die Mieten von ca. 3,20 € pro Quadratmeter nach Modernisierung auf ca. 6,20 € angehoben wurden.

Die geänderte Vorlage wird danach im Ausschuss diskutiert.  

In der sich daran anschließenden Abstimmung empfiehlt der Ausschuss  e i n s t i m m i g  die geänderte Vorlage, wie sie in der Sitzung des Ausschusses für Energie, Umwelt und Verkehr am 18.10.2011 beschlossen worden ist, anzunehmen.