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ALLRIS - Auszug

11.12.2001 - 6 Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen be...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Stadtverordnete Chatzievgeniou erläutert den vorliegenden Antrag.

 

Zur Sache erläutert Stadtrat Kahle, dass umweltpädagogische Maßnahmen in den städtischen Einrichtungen (Kindergärten, Kindertagesstätten, etc.) bereits seit vielen Jahren stattfinden – hier bedarf es keiner „Schaffung von rechtlichen Voraussetzungen“. Für 2002 sind wieder umfangreiche Maßnahmen für die Kindertagesstätten, Kindergärten und Grundschulen vorgesehen, die von Umweltpädagogen (Büro für Umweltkommunikation, BUND e.V., etc.) durchgeführt werden.

 

Bei der Durchführung von umweltpädagogischen Maßnahmen in der Natur sind evtl. Auflagen der UNB zum Schutz dieser Landschaftsbestandteile notwendig. Deshalb sollen die Initiatoren rechtzeitig vor der Durchführung von umweltpädagogischen Aktivitäten Kontakt mit der UNB aufnehmen, um einvernehmlich Lösungen zu finden.

 

Auf Nachfragen der Stadtverordneten Scherer und Jacobi zu dem Begriff “Schaffung rechtlicher Voraussetzungen“ wird deutlich, dass die Stadt Marburg keinen Einfluss auf die Gestaltung der rechtlichen Bedingungen haben kann.

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Der Antrag wird wie folgt geändert:

 

„Der Magistrat der Stadt Marburg wird aufgefordert, die notwendigen Voraussetzungen zur Umsetzung umweltpädagogischer Projekte, Initiativen und Einrichtungen bis zum März 2002 zu schaffen. Soweit hierzu eine Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung notwendig ist, sind vom Magistrat entsprechende Anträge einzubringen.“

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Der Antrag wird in der geänderten Form einstimmig angenommen.

 

Aussprache wird nicht angemeldet.

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