Der Vorsitzende weist auf die nächste Sitzung des Ausschusses am 29. November 2011 hin, in der die Fraktionen und der Magistrat die Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2012 einbringen und vorstellen sollen.

Wenn die Aufarbeitung der Änderungsanträge (Kopien usw.) durch die Kämmerei gewünscht wird, müssen die entsprechenden Anträge am Vortag dort eingehen.

Der Vorsitzende weist auf die mit der Einladung versandten Mitteilungen bezüglich der Überziehungen der Schulbudgets im Finanzhaushalt hin. Es handelt sich hierbei um folgende Überziehungen, die vom Ausschuss zur Kenntnis genommen werden:

              Martin-Luther-Schule                            628,74 €

              Otto-Ubbelohde-Schule                67,46 €

              Grundschule Cyriaxweimar                72,73 €

Grundschule Marbach              614,82 €

Der Stadtverordnete Schalauske fragt nach, wie der Magistrat auf den offenen Brief der Bewohner des „Bettenhauses“ reagieren will. Hierzu nehmen Oberbürgermeister Vaupel und Bürgermeister Dr. Kahle ausführlich Stellung.

Weiterhin fragt der Stadtverordnete Schalauske nach, wann der für Ende November 2011 angekündigte Bericht zu dem Antrag bezüglich der Aktivitäten der Stadt angesichts steigender Studierendenzahlen vorgelegt werden soll. Oberbürgermeister Vaupel teilt mit, dass die Erstellung des Berichts noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird.