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Ratsinformation
27.01.2012 - 12.1 Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Minde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.01.2012
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Marburger Linke
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den Sozialausschuss berichtet der stellvertretende Vorsitzende Stadtverordneter Severin (SPD). Der Sozialausschuss hat in seiner Sitzung am 19. Oktober 2011 den Antrag ausführlich diskutiert und empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Ablehnung.
Aussprache wurde angemeldet.
Im Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Schalauske (Marburger Linke), Rink (SPD), Stompfe (CDU) und Seitz (Bündnis 90/Die Grünen). Für den Magistrat spricht Stadträtin Dr. Weinbach und Bürgermeister Dr. Kahle.
Während der Debatte hat von 18:21 Uhr bis 18:50 Uhr der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Stötzel (CDU) die Sitzungsleitung übernommen.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen der Fraktion Marburger Linke, Enthaltung der Piraten Partei und einer Stimme aus der CDU und Nein-Stimmen der übrigen Stadtverordneten folgenden Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
