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Ratsinformation
27.01.2012 - 12.2 Antrag der MBL-Fraktion betr. Gewinnausschüttun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.2
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.01.2012
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Pfalz (CDU). Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung der Vorlage.
Aussprache wurde angemeldet.
Im Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Becker (MBL), Rink (SPD), Schalauske (Marburger Linke), Pfalz (CDU), Becker (MBL) und Sell (SPD). Für den Magistrat spricht Bürgermeister Dr. Kahle.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen der MBL, Nein-Stimmen der übrigen Stadtverordneten und Enthaltung der Piraten Partei folgenden Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen