§              Herr Bürgermeister Dr. Kahle erinnert an die Dezember-Sitzungen des Bau- und Planungsausschusses, Liegenschaften und des Haupt- und Finanzausschusses, wo die Unterlagen zur Sporthalle Richtsberg angesprochen worden sind. Eine Einsichtnahme ist für die Stadtverordneten bei Herrn Pache, Fachdienst Hochbau, Frauenbergstraße 35, Zimmer 102, Telefon (0 64 21) 2 01 - 1 16, möglich.

§              Ebenfalls in Bezug auf die letzte Sitzung des Bau- und Planungsausschusses, Liegenschaften legt Herr Bürgermeister Dr. Kahle den Bauzeitenplan für die Teilprojekte der Bahnhofsentwicklung in schriftlicher Form vor.

§              Frau Sell fragt nach dem aktuellen Sachstand bzgl. des Allianzhauses und einem potentiellen Zeitplan der Neugestaltungsumsetzung. Herr Bürgermeister Dr. Kahle kündigt eine endgültige Klärung der Fakten für die 1. Jahreshälfte 2012 an. Eine Zusatzfrage von Herrn Dr. Uchtmann wird ebenfalls durch Herrn Bürgermeister Dr. Kahle beantwortet.

§              Herr Jannasch fragt, ob die Unterlagen zur Richtsberghalle auch online bereitgestellt werden könnten. Herr Bürgermeister Dr. Kahle sieht dies auf Grund des hiermit verbundenen Aufwandes skeptisch.

§              Frau Bauder-Wöhr fragt nach der Satzung des Denkmalbeirates. Herr Bürgermeister Dr. Kahle verweist hierzu auf das Satzungsrecht der Stadtverordnetenversammlung. Der bisherige Denkmalbeirat hatte ein neues Satzungsmuster vorbereitet, welches sich momentan noch zur Prüfung bei der Verwaltung (Rechtsservice) befindet. Eine entsprechende Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung wird vorbereitet und ist auch Gegenstand der hiesigen Tagesordnung.

§              Herr Nezi bemängelt, dass auf der Fläche neben der Elisabethkirche vermehrt geparkt wird. Herr Kulle verweist hierzu auf die ergangenen Gespräche mit der Kirche. Der Sachverhalt soll zunächst beobachtet werden. Sollte sich bis nach Abschluss der Bauarbeiten keine Verbesserung der Situation zeigen, wird die Aufstellung eines Durchfahrtshindernisses/Schranke erforderlich.

§              Herr Klee fragt nach einer Möglichkeit der Einräumung eines Rederechtes von Mitgliedern des Denkmalbeirates im Bau- und Planungsausschusses, Liegenschaften. Herr Bürgermeister Dr. Kahle erläutert hierzu nochmals das Verfahren zum Erlass einer neuen Satzung für den Denkmalbeirat. Eine entsprechende Vorlage würde sicherlich auch im Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften beraten werden. Hier könne dann dementsprechend eine Regelung aufgenommen werden, sofern diese mehrheitlich gewollt sei.