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Ratsinformation
19.01.2012 - 5 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung betr....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Do., 19.01.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:03
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- 62 - Gebäudewirtschaft und Grundstücksverkehr
- Bearbeiter*in:
- Karin Schacherl
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die Vorlage wird zunächst durch Herrn Bürgermeister Dr. Kahle vorgestellt. Es ergehen verschiedene Nachfragen der Ausschussmitglieder, z. B. zu den möglichen Standorten, der Produktpalette zwischen einfacher Ausstattung und "Luxusversion", dem Vorschlag, für weibliche Benutzer einen zusätzlichen Toilettenplatz einzurichten, zur finanziellen Machbarkeit im Rahmen des Haushalts und zur potentiellen Möglichkeit der Nutzung von Flächen des Studentenwerks an der Mensa. Es besteht Einigkeit im Ausschuss, dass, sofern keine Mittel im Haushaltsplan des Jahres 2012 zur Verfügung stehen, diese für 2013 angemeldet werden müssen und zugleich in der bevorstehenden Sommersaison zumindest Möglichkeiten der Toilettenbereitstellung über "Dixies" möglich sein müssen. Darüber hinaus sehen sowohl Magistrat als auch Stadtverordnete die Notwendigkeit, bei der dauerhaften Einrichtung von Toilettenanlagen einen gewissen Mindeststandard einzuhalten.
Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
Nachträgliche Anmerkung der Verwaltung: Im Haushalt des Jahres 2012 stehen für die Sanitäreinrichtungen Lahnwiesen unter der I-Nr. 621.001.2 120.000,00 zur Verfügung.
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