Der Magistrat möge Auskunft über die Höhe der jährlichen Kopier- und Portokosten geben, die für die Unterlagen des Magistrates und der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie der Ausschüsse in den letzten drei Jahren, jedenfalls aber für 2010, angefallen sind.

Es antwortet der Oberbürgermeister:

Im Rahmen der Kostenrechnung ist es möglich, die Kopier- und Portokosten pro Produkt (Kostenträger) zu ermitteln. Für das Produkt „009010 - Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung" sind für das Jahr 2010 Portokosten in Höhe von 9.582,46 € entstanden. Die Portokosten für das Jahr 2011 sind noch nicht vollständig abgerechnet.

An Druckkosten sind für das oben genannte Produkt 7.554,82 € für 2010 und 7.446,95 € für das Jahr 2011 angefallen.

Da dieses Produkt vorrangig für die Betreuung der städtischen Gremien zuständig ist, kann ein sehr großer Teil dieser Kosten der Erstellung von Unterlagen für die städtischen Gremien zugerechnet werden. In den oben genannten Zahlen sind keine Druckkosten enthalten, die in einzelnen Fachdiensten der Verwaltung im Rahmen der Erstellung von Vorlagen für städtische Gremien entstanden sind (z. B. einzelne Arbeitsplatzausdrucke der Vorlagenersteller). Weiterhin nicht berücksichtigt sind Personalaufwendungen, die auf das Sortieren und Versenden von Sitzungsvorlagen entfielen und die Kosten die durch das Ausfahren der Unterlagen durch die Botenmeisterei der Stadtverwaltung entstanden sind.