Nachdem im November der Antrag betr. Radfahrer ohne Licht einstimmig angenommen wurde, frage ich nach, was der Magistrat in der Zwischenzeit den Stadtverordneten dazu mitzuteilen hat. Ich kann keine Verbesserung feststellen.

Es antwortet der Oberbürgermeister:

Fahrradkontrollen werden in unregelmäßigen Abständen das ganze Jahr über durchgeführt. Seit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung fanden an neun Abenden Fahrradkontrollen statt. Dabei wurden insgesamt 71 Radfahrer kontrolliert. 39 Fahrräder waren mängelfrei, sieben Fahrräder verfügten zwar über eine funktionierende Beleuchtung, jedoch war diese nicht eingeschaltet. In den übrigen 25 Fällen war die Beleuchtung mangelhaft bzw. nicht vorhanden.

Alle Fahrradfahrer mit mangelhafter oder nicht eingeschalteter Beleuchtung wurden kostenpflichtig verwarnt.

In den nächsten Wochen sind weitere Kontrollen angeordnet.

Nicht nur bei den Fahrradfahrern, sondern auch bei PKW-Fahrern ist festzustellen, dass die Anzahl von Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung trotz der Zahlung von Bußgeldern nur in geringem Maße reduziert werden können.

Eine Zusatzfrage des Stadtverordneten Jannasch (CDU) wird ebenfalls durch den Oberbürgermeister beantwortet.