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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

16.02.2012 - 16 Verschiedenes

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

·         Frau Sell kritisiert das Begehen der zugefrorenen Lahn durch Passanten und fragt nach dem Vorhandensein von Verbotsschildern und einer etwaigen Haftung der Stadt bei Unfällen. Herr Oberbürgermeister Vaupel erklärt hierzu, dass mehrfach öffentlich auf die Gefahr des Betreten des Eises hingewiesen wurde und durch die Ordnungspolizei versucht worden sei, Personen vom Betreten des Eises abzuhalten. Herr Bürgermeister Dr. Kahle erklärt, dass Wasserflächen wie auch öffentliche Grünflächen dem Gemeingebrauch dienen und daher keine Regresspflicht zu Lasten der Stadt entstehen wird.

 

·         Herr Jannasch kritisiert den Umfang der heutigen Sitzungsunterlagen. Ein derart umfangreiches Papierwerk könne kaum noch gelesen werden. Herr Bürgermeister Dr. Kahle verweist hierzu auf das Erfordernis der Verwaltung zur Vorlage vollständiger Unterlagen. Man könne allenfalls anbieten, eine zusätzliche Sitzung anzuberaumen, um die Themen abzuarbeiten.

 

·         Herr Hesse erklärt, dass Fußgängerüberwege und Zebrastreifen in Marburg fast durchgängig mittlerweile mit LED-Beleuchtung versehen seien. Bei manchen dieser Einrichtungen sei ihm eine schwache Beleuchtung oder sogar ein Ausfall von LEDs aufgefallen. So z. B. an der Ecke Marburger Straße/Moischter Straße und in der Willy-Mock-Straße. Herr Jannasch führt als weiteres Beispiel hierzu die Überwegung Am Plan/Untergasse an. Herr Rausch wird sich dieser Problematik durch Nachfrage bei den Stadtwerken annehmen.

 

·         Herr Nezi fragt nochmals nach der bereits in der letzten Sitzung des Ausschusses gestellten Frage nach der Beparkung des Geländes rund um die Elisabethkirche. Herr Bürgermeister Dr. Kahle erklärt hierzu, er habe bei Pfarrer Ludwig nachgefragt und wartet auf eine entsprechende Rückmeldung.

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