Herr Meyer berichtet von einer in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr am 20.03.2012 ergangenen Änderung des Antragstextes. Diese Änderung soll auch hier zur Abstimmung übernommen werden, wobei das dort eingefügte Wort "Gemeindeförderungsgesetz" durch "Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz" abgeändert werden soll.

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Ausbau des Fußweges am Rotenberg zwischen Elisabethenhof und Ortseingang Wehrshausen zu planen und schnellstmöglich zu realisieren, wenn die Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz vorliegt. Im gleichen Zug ist der Ausbau eines Radweges zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:                            Einstimmige Annahme des geänderten Antrages

Aussprache wird nicht beantragt.