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Ratsinformation
30.03.2012 - 19.18 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausbau Rotenberg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19.18
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.03.2012
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 61 - Stadtplanung und Denkmalschutz
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Für den Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Busch (Bündnis 90/Die Grünen). Der Antrag ist im Umweltausschuss wie folgt ergänzt worden:
Der Magistrat wird aufgefordert, den Ausbau des Fußweges am Rotenberg zwischen Elisabethenhof und Ortseingang Wehrshausen zu planen und schnellstmöglich zu realisieren, wenn die Förderung nach dem Gemeindeförderungsgesetzt vorliegt. Im gleichen Zug ist der Ausbau eines Radweges zu prüfen.
In dieser Fassung empfiehlt der Umweltausschuss die Zustimmung.
Die Vorlage ist auch im Bau- und Planungsausschuss beraten worden. Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt ebenfalls die Zustimmung zu diesem Antrag mit der Maßgabe, dass das eingefügte Wort Gemeindeförderungsgesetzt durch Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzt abgeändert werden soll.
Der Stadtverordnetenvorsteher stellt die vom Bau- und Planungsausschuss beschlossene Fassung des Antrages zur Abstimmung:
Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Magistrat wird aufgefordert, den Ausbau des Fußweges am Rotenberg zwischen Elisabethenhof und Ortseingang Wehrshausen zu planen und schnellstmöglich zu realisieren, wenn die Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzt vorliegt. Im gleichen Zug ist der Ausbau eines Radweges zu prüfen.
