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Ratsinformation
27.04.2012 - 9.1 Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Situa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.04.2012
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Marburger Linke
- Federführend:
- 42 - Sport
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Mit diesem Tagesordnungspunkt wird auch der TOP 9.7 Antrag der CDU-Fraktion betr. Neubauplanungen Sporthalle jetzt vorantreiben VO/1081/2012 aufgerufen und beraten.
Zunächst erfolgen die Ausschussberichte:
TOP 9.1:
Für den Schul- und Kulturausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dinnebier (SPD). Der Schul- und Kulturausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages. Aussprache wurde angemeldet.
Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Meyer (SPD). Auch der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages.
Zu TOP 9.7:
Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Meyer (SPD). Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages. Aussprache wurde beantragt.
Die Vorlage ist auch im Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Es berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Pfalz (CDU). Auch der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Ablehnung des Antrages.
Der Stadtverordnetenvorsteher eröffnet die Aussprache. Im Rahmen der Beratung sprechen die Stadtverordneten Bauder-Wöhr (Marburger Linke), Stötzel (CDU), Backes (SPD), Sawalies (FDP) und Stompfe (CDU). Für den Magistrat spricht Oberbürgermeister Vaupel.
Während der Aussprache hat von 18:30 Uhr bis 18:50 Uhr die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Therre-Staal (Bündnis 90/Die Grünen) die Sitzungsleitung übernommen.
Es folgen die Abstimmungen:
Zu TOP 9.1:
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen der Marburger Linken, CDU, FDP, MBL und BfM sowie Nein-Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Piraten-Partei folgenden Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
Zu TOP 9.7:
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen der CDU, FDP, MBL, BfM und Marburger Linken sowie Nein-Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Piraten-Partei folgenden Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
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