Wieviele und in welchem finanziellen Umfang hat die Stadt 2011 Aufträge an die Praxis GmbH vergeben und trat die Praxis GmbH bei diesen Aufträgen in Konkurrenz zu privaten Anbietern?

Es antwortet Stadträtin Dr. Weinbach:

Im Jahr 2011 hat der DBM das Projekt "City-Service" mit der Praxis GmbH fortgesetzt. Dabei handelt es sich um Reinigungsarbeiten, die zusätzlich zu den Tätigkeiten des DBM ausgeführt werden. Zum Beispiel werden am späten Nachmittag bzw. frühen Abend die Bereiche der Lahnwiesen, Marburgs neuer Mitte sowie die Oberstadt zusätzlich gereinigt und die Papierkörbe ein zweites mal geleert. Zur Verbesserung der Sauberkeit des Schulumfelds ("Raucherbereiche") wird dort ebenfalls nochmals gereinigt. Außerdem werden die Bushaltestellen im Innenstadtbereich zusätzlich gesäubert und die Papierkörbe geleert.

Es handelt sich bei diesen Tätigkeiten um zusätzliche Arbeiten, die durch den DBM mit den verfügbaren Kapazitäten nicht geleistet werden können. Das Gesamtvolumen 2011 belief sich auf brutto 109.900 €.

Für die Fachdienste Hoch- und Tiefbau hat die Praxis GmbH im Jahr 2011 verschiedene kleinere Aufträge im Gesamtvolumen von brutto 34.571 € ausgeführt. Dabei handelt es sich überwiegend um einfache Anstricharbeiten oder Transportleistungen.

Die Universitätsstadt Marburg hat sich das sozialpolitische Ziel gesetzt, gerade Betriebe wie die Praxis GmbH aktiv zu unterstützen. Insofern ist in den Richtlinien für die Vergabe von Leistungen und Bauleistungen der Universitätsstadt Marburg ausdrücklich festgelegt, dass Einrichtungen besonders berücksichtigt werden, die nach ihren sozialpolitischen Zielsetzungen durch die Beschäftigung und/oder Qualifizierung von Arbeitslosen, Sozialhilfeempfängern oder anderen Zielgruppen der Arbeitsmarktpolitik zur Entlastung des Arbeitsmarktes oder zur Verbesserung der Beschäftigungssituation beitragen.

Durch die Beauftragung der Praxis GmbH mit den beschriebenen Tätigkeiten wird dem Rechnung getragen.

Eine Zusatzfrage des Stadtverordneten Dr. Uchtmann (MBL) wird ebenfalls durch die Dezernentin und Bürgermeister Dr. Kahle beantwortet.