Nach mehrfachen Anfragen und Antworten zum Zustand des Fahrradparkplatzes am Bahnhof stehen weiterhin die seit einem Jahr dort abgestellten fahruntauglichen Fahrräder. Wann beabsichtigt der Magistrat die Beseitigung dieser Fahrräder, um dem Abstellbedarf der Fahrrad- und Bahnreisenden zu genügen?

Es antwortet der Oberbürgermeister:

Durch Mitarbeiter des Ordnungsamtes wird im Abstand von ca. sechs Wochen der Fahrradabstellplatz überprüft. Dabei werden erkennbar schrottreife Fahrräder umgehend entfernt.

Wie in der Beantwortung der kleinen Anfrage Nr. 26 in der Augustsitzung 2011 angeführt, werden vermutlich herrenlose Fahrräder vornotiert und nach dem üblichen Verfahren sichergestellt. Zunächst erfolgt ein Abgleich mit der Polizei, ob es sich um gestohlene Fahrräder handelt, und es wird geprüft, ob die Fahrräder noch genutzt werden. Es ist immer wieder festzustellen, dass Fahrräder, die zwar wie Schrottfahrräder aussehen, dennoch fahrtüchtig sind.

Bei der letzten Überprüfung wurden vier Fahrräder entfernt.

Dadurch wird gewährleistet, dass dort keine fahruntüchtigen Fahrräder über einen längeren Zeitraum abgestellt sind.

Eine Zusatzfrage der Stadtverordneten Dr. Perabo (Bündnis 90/Die Grünen) wird ebenfalls durch den Oberbürgermeister beantwortet.