Beide Vorlagen werden zusammen aufgerufen und behandelt.

 

Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Becker - SPD -. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt zu beiden Vorlagen die Zustimmung.

 

Aussprache wurde angemeldet.

 

Im Rahmen der Debatte spricht Bürgermeister Vaupel sowie die Stadtverordneten Köster - PDS/ML -, Heubel - CDU -, Wüst - FDP -, Schneider - Bündnis 90/Die Grünen -, Severin - SPD - und Bürgermeister Vaupel.

 

Nach der Debatte beantragt der Stadtverordnete Rehlich - CDU -, die Wortbeiträge vom Tonband abzuschreiben. Der Stadtverordnetenvorsteher sagt dies zu.

 

Es folgen die Beschlüsse.

 

Zu TOP 13:

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei einer Enthaltung aus der CDU-Fraktion mit den übrigen Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:

 

In Modifizierung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 24.08.2001 wird die Überführung der städt. Bäder in eine eigenbetriebsähnliche Form zum 01.01.2003 vollzogen.

 

 

Zu TOP 16.4:

 

Die Stadtverordnetenverordnetenversammlung fasst bei einer Enthaltung aus der Zählgemeinschaft BfM, FDP und MBL folgenden Beschluss:

 

Der Magistrat wird aufgefordert, in der Januarsitzung der Stadtverordnetenversammlung das in der Sitzung der Sport- und Bäderkommission am 16. November 2001 vorgestellte Bädernutzungskonzept am Trojedamm detailliert zu erläutern sowie einen Wirtschaftsplan vorzulegen.