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Ratsinformation
25.01.2002 - 13 Führung der städtischen Bäder in einer eigenbet...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 25.01.2002
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- Städtische Bäder
- Bearbeiter*in:
- Norina Nickel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beide
Vorlagen werden zusammen aufgerufen und behandelt.
Für
den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter
Becker - SPD -. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt zu beiden Vorlagen die
Zustimmung.
Aussprache
wurde angemeldet.
Im
Rahmen der Debatte spricht Bürgermeister Vaupel sowie die Stadtverordneten
Köster - PDS/ML -, Heubel - CDU -, Wüst - FDP -, Schneider - Bündnis 90/Die
Grünen -, Severin - SPD - und Bürgermeister Vaupel.
Nach
der Debatte beantragt der Stadtverordnete Rehlich - CDU -, die Wortbeiträge vom
Tonband abzuschreiben. Der Stadtverordnetenvorsteher sagt dies zu.
Es
folgen die Beschlüsse.
Zu
TOP 13:
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst bei einer Enthaltung aus der CDU-Fraktion mit
den übrigen Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:
In
Modifizierung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 24.08.2001
wird die Überführung der städt. Bäder in eine eigenbetriebsähnliche Form zum
01.01.2003 vollzogen.
Zu
TOP 16.4:
Die
Stadtverordnetenverordnetenversammlung fasst bei einer Enthaltung aus der Zählgemeinschaft
BfM, FDP und MBL folgenden Beschluss:
Der
Magistrat wird aufgefordert, in der Januarsitzung der Stadtverordnetenversammlung
das in der Sitzung der Sport- und Bäderkommission am 16. November 2001 vorgestellte
Bädernutzungskonzept am Trojedamm detailliert zu erläutern sowie einen
Wirtschaftsplan vorzulegen.
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- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
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