Dieser Tagesordnungspunkt wird zusammen mit TOP 14.1 Antrag der CDU-Fraktion betr. Neubau Stadthalle VO/1516/2012 aufgerufen und beraten.

Zunächst erfolgen die Berichte der Ausschüsse:

Zu TOP 7

Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Meyer (SPD). Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt mehrheitlich die Zustimmung zu dieser Vorlage.

Für den Schul- und Kulturausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dinenbier (SPD). Auch der Schul- und Kulturausschuss empfiehlt mehrheitlich die Zustimmung.

Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Stadtverordnetenvorsteher anhand der Niederschrift. Auch der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mehrheitlich die Zustimmung zu dieser Magistratsvorlage.

Zu TOP 14.1

Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Meyer (SPD). Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Ablehnung des Antrages.

Aussprache wurde beantragt.

Für den Schul- und Kulturausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dinnebier (SPD). Der Schul- und Kulturausschuss empfiehlt ebenfalls mehrheitlich die Ablehnung des Antrages. Auch hier wurde Aussprache beantragt.

Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Stadtverordnetenvorsteher anhand der Niederschrift. Auch der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mehrheitlich die Ablehnung mit Aussprache.

Der Stadtverordnetenvorsteher eröffnet die Aussprache. Es sprechen die Stadtverordneten Dr. Uchtmann (MBL), Stompfe (CDU), Seitz (Bündnis 90/Die Grünen), Köster (Marburger Linke), Rink (SPD), Röhrkohl (CDU), Becker (MBL). Für den Magistrat spricht Bürgermeister Dr. Kahle. Weiterhin sprechen der Stadtverordnete Stötzel (CDU), Bürgermeister Dr. Kahle und erneut Stötzel (CDU).

Nach der Beratung lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Vorlagen abstimmen.

Zu TOP 7

Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Marburger Linken, bei Nein-Stimmen der übrigen Stadtverordneten folgenden Beschluss:

Die Ausführungsplanung für das Erwin-Piscator-Haus mit einem Kostenvolumen von 24,125 Mio. € netto (28,709 Mio. € brutto) wird genehmigt. (Projektbeschluss gemäß 2.4 Anlage 21 AGA)

Zu TOP 14.1

Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen von CDU, FDP, MBL, BfM und Stadtverordneter Klee sowie Nein-Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Marburger Linken folgenden Beschluss:

Der Antrag wird abgelehnt.