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Ratsinformation
25.01.2013 - 4.11 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Dr. Hermann...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.11
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 25.01.2013
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Besteht ein Zusammenhang mit der Einrichtung einer 30er Zone in Michelbach und der möglichen Beteiligung von Anliegern an Straßenbau bzw. - erneuerungsarbeiten?
Sind Straßenarbeiten in Michelbach geplant?
Es antwortet Bürgermeister Dr. Kahle:
Die Einrichtung der Tempo 30-Zone in Michelbach steht in keinem Zusammenhang mit Erschließungs- oder Straßenbeiträgen. Die Einrichtung der Tempo 30-Zone geht auf das Projekt Geschwindigkeitskataster zurück und wurde u. a. vom Ortsbeirat Michelbach angeregt.
Im Jahr 2013 ist der Ausbau eines Stichweges zur Michelbacher Straße geplant. Die Maßnahme soll nach den Bestimmungen der Erschließungsbeitragssatzung abgerechnet werden. Außerdem werden Straßenreparaturarbeiten nach Bedarf ausgeführt.
Zusätzlich wird diese kleine Anfrage durch den Oberbürgermeister beantwortet.
