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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

23.04.2013 - 8 Verschiedenes

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Wortprotokoll

Oberbürgermeister Vaupel stellt klar, dass die Höhe der Gewerbesteuer seitens der Stadt korrekt angegeben wurde. Die in der Oberhessischen Presse zitierten Zahlen des Hessischen Statistischen Landesamtes beruhen auf zeitversetzte Änderungen. Ein Schreiben hierzu wurde an die Fraktionsvorsitzenden verteilt.

 

Betreffend die Mittelüberschreitung im Produkt 332140 informiert Oberbürgermeister Vaupel, dass sie sich zusammen mit den jetzt noch für den Winterdienst 2012 geleisteten Zahlungen auf 432.199,86 € beläuft.

 

Die Stadtverordnete Suntheim-Pichler fragt an, ob das nun vorliegende Sicherheitskonzept für den Marktfrühschoppen schon geprüft werden konnte. Oberbürgermeister Vaupel äußert hierzu, dass dies noch nicht abschließend geschehen ist.

 

Weiterhin fragt Stadtverordnete Suntheim-Pichler nach, ob das VFB-Konzept dem HFA vorgelegt werden wird, was durch Oberbürgermeister Vaupel bejaht wird.

 

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