Für den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Volz, Fraktion B90/Die Grünen.

Der Umweltausschuss hat den Antrag ausführlich beraten. Es erfolgte die Einzelabstimmung über die drei Antragssätze:

Der Satz 1 wurde mehrheitlich zur Ablehnung empfohlen.

Der Satz 2 wurde ebenfalls mehrheitlich zur Ablehnung empfohlen.

Zum Satz 3 empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich die Zustimmung

Eine Aussprache wird zu der Vorlage nicht gewünscht.

Der Stadtverordnetenvorsteher lässt analog zum Verfahren im Fachausschuss über die drei Sätze des Antrages getrennt abstimmen.

Zu Satz 1:

Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen von CDU, BfM und FDP, sowie Nein-Stimmen von SPD und B90/Die Grünen, Marburger Linke und Piratenpartei und Enthaltungen von MBL und zwei Stadtverordneten der Fraktion Marburger Linke folgenden Beschluss:

Der Satz 1 des Antrages wird abgelehnt.

Zu Satz 2:

Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen von CDU, BfM und FDP, sowie Nein-Stimmen von SPD und B90/Die Grünen, Marburger Linke und Piratenpartei und Enthaltungen der MBL folgenden Beschluss:

Der Satz 2 des Antrages wird abgelehnt.

Zu Satz 3:

Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:

3.              Der Magistrat wird gebeten, freie Flächen zu schaffen, an denen sich aktive Sprayer künstlerisch betätigen können.