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Ratsinformation
30.08.2013 - 4.10 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Wieland Stö...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.10
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.08.2013
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es antwortet Oberbürgermeister Vaupel:
Für die Erteilung der Sondernutzungsgenehmigung ist nicht der Oberbürgermeister, sondern der Magistrat zuständig. Dieser wird über die Erteilung der Genehmigung für das Jahr 2014 in eigener Zuständigkeit entscheiden.
Eine Zusatzfrage des Stadtverordneten Stötzel, CDU, wird ebenfalls durch den Oberbürgermeister beantwortet.