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Ratsinformation
01.11.2013 - 13.10 Antrag der BfM betr. Oberstadt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.10
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 01.11.2013
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der BfM
- Federführend:
- 61.5 - Stadtentwicklung
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den Umweltausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Volz, Fraktion B90/Die Grünen.
Der Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Ablehnung dieser Vorlage. Aussprache wurde angemeldet.
Die Vorlage ist auch im Bau- und Planungsausschuss beraten worden. Es berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Meyer, SPD-Fraktion. Der Bau- und Planungsausschuss hat den Antrag zurückgestellt, da die BfM nicht anwesend war.
Der Stadtverordnetenvorsteher eröffnet die Aussprache.
Im Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Suntheim-Pichler, BfM, Sollwedel, B90/Die Grünen, Schartner, FDP, Schalauske, Marburger Linke, Rink, SPD, und Jannasch, CDU. Für den Magistrat spricht der Bürgermeister. Anschließend spricht erneut die Stadtverordnete Suntheim-Pichler.
Während der Aussprache hat von 20.17 Uhr bis 20.35 Uhr die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Wölk, SPD, die Sitzungsleitung übernommen.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen von CDU, FDP und BfM sowie Nein-Stimmen von SPD und B90/Die Grünen und Marburger Linken sowie bei einer Enthaltung aus der Fraktion Marburger Linke folgenden Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
