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Ratsinformation
01.11.2013 - 4.14 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Henning Kös...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.14
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 01.11.2013
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Wortprotokoll
In Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt wurden wie in fast 80% der Kommunen des RP Darmstadt bis Mitte Oktober noch keine RRRs (Rentsch-Raser-Radarkontrollenwarnschilder) aufgestellt. Warum hat sich der Magistrat dieser verantwortungslosen Anordnung so eilfertig gebeugt?
Es antwortet Bürgermeister Dr. Kahle.
Der Magistrat hat sich dieser Anordnung nicht eifrig gebeugt. Die Schilder wurden durch Hessen Mobil aufgestellt, da Hessen Mobil für die B 3 zuständige Straßenverkehrsbehörde und auch zuständiger Baulastträger ist.
Zusatzfragen der Stadtverordneten Sawalies, FDP, und Suntheim-Pichler, BfM, werden ebenfalls durch den Bürgermeister beantwortet.
