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Ratsinformation
31.01.2014 - 4.13 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Dr. Hermann...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.13
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 31.01.2014
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
In vielen Kommunen formiert sich massiver Widerstand gegen die Zensus Ergebnisse. Marburg hat in Hessen laut Spiegel online die prozentual größten Einwohnerverluste hin zu nehmen, verbunden mit großen finanziellen Einbußen. Wird die Stadt Widerspruch gegen den Zensus einlegen und gegebenenfalls klagen?
Es antwortet Oberbürgermeister Vaupel.
Der Magistrat der Universitätsstadt Marburg hat in seiner Sitzung am 24.06.2013 fristgerecht (Monatsfrist nach Bekanntgabe des Zählungsergebnisses am 31.05.2013) den einstimmigen Beschluss gefasst: „Gegen die durch den Zensus mit Stand vom 09.Mai 2011 festgestellte amtliche Einwohnerzahl wird ein Widerspruch nicht eingelegt.“
Dieser Beschluss basiert auf der Tatsache, dass das Melderegister unserer Stadt bereits seit einiger Zeit fortlaufend niedrigere Einwohnerzahlen verzeichnete als sich aus der Fortschreibung des Hessischen Statistischen Landesamtes ergab. Mit 71.379 Einwohnern wich das städtische Melderegister sogar noch um 1,1 % von der zum 31.12.2011 neu festgelegten Vergleichszahl von 72.190 nach unten ab. Da es sich bei dem Zensus 2011 um ein melderegistergestütztes Verfahren handelte, war zu erwarten, dass die durch den Zensus neu festgestellte Einwohnerzahl in der Nähe der Melderegisterzahl liegen würde.
In den Städten und Gemeinden, die den Widerspruchsweg beschritten haben und die jetzt teilweise auch klagen, lag die durch den Zensus festgestellte neue Einwohnerzahl regelmäßig unterhalb der Zahlen aus dem eigenen Melderegister. Dieses ist aber in Marburg nicht der Fall, so dass sich für uns schon aus diesem Grund unabhängig von methodischen Fragen des Zensus kein vernünftiger Ansatzpunkt bot, gegen das Zählungsergebnis vorzugehen.
Eine Zusatzfrage des Stadtverordneten Köster, Fraktion Marburger Linke, wird ebenfalls durch den Oberbürgermeister beantwortet.
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