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Ratsinformation
18.09.2014 - 10 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Do., 18.09.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
- Herr Jannasch fragt nach der Rechtmäßigkeit der ergangenen Baumfällungen im Bereich des Neubauprojektes Am Rabenstein. Herr Bürgermeister Dr. Kahle stellt die Sach- und Rechtslage dar und führt an, dass eine entsprechende Prüfung keine Anhaltspunkte für Verstöße gegen geltendes Recht ergeben haben.
- Herr Schartner fragt nach dem Ergebnis der Prüfungen der Gestaltung der Wegebeziehungen im Bereich des Altenheims bzw. des Kindergartens Auf der Weide. Herr Bürgermeister Dr. Kahle erklärt hierzu, dass die Kindergartenleitung die Befürchtung habe, dass durch eine behindertengerechte Gestaltung nicht bewirkt wird, dass die Radfahrer langsamer fahren würden. Insofern sei die Prüfung der hier möglichen Maßnahmen noch nicht abgeschlossen.
- Herr Jannasch fragt nach dem Sachstand der angedachten Neubebauung auf dem Gelände zwischen Sonnenhang und Europabad im Stadtteil Marbach. Herr Bürgermeister Dr. Kahle erklärt hierzu das Votum des Ortsbeirates sei insgesamt positiv gewesen. Nun sei man in Gesprächen mit Eigentümer und Anwohnerschaft, um das Verfahren für einen Aufstellungsbeschluss zu erörtern.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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