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Ratsinformation
26.09.2014 - 9.11 Antrag der CDU-Fraktion betr. KfW-Tilgungszusch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.11
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 26.09.2014
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz, CDU-Fraktion.
Oberbürgermeister Vaupel sagte im Ausschuss zu, dass den Fraktionen die Stellungnahme zu diesem Sachverhalt zugestellt wird.
Die Antragsformulierung wurde geändert und hat somit folgende Fassung erhalten:
Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten, inwieweit er die durch die KfW erhöhten Tilgungszuschüsse für die energetische Stadtsanierung von nicht zum Wohnen genutzter Gebäude ausschöpft.
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Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem so geänderten Antrag zuzustimmen. |
Der Stadtverordnetenvorsteher stellt diese Antragsfassung zur Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Magistrat wird aufgefordert zu berichten, inwieweit er die durch die KfW erhöhten Tilgungszuschüsse für die energetische Stadtsanierung von nicht zum Wohnen genutzter Gebäude ausschöpft.
