Seiteninhalt
Sie sind hier: Politik & StadtgesellschaftStadtpolitikStadtparlament (STVV)
Ratsinformation
21.11.2014 - 10.24 Antrag der Piratenpartei betr. Ratsinformation...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.24
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 21.11.2014
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Piratenpartei
- Federführend:
- 11 - Technische Dienste
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz, CDU-Fraktion. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt die Zustimmung zu diesem Antrag.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Magistrat wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass
(1) sämtliche Tagungstermine aller Gremien im digitalen Sitzungskalender des Ratsinformationssystems angegeben werden und zwar auch im öffentlich zugänglichen Bereich,
(2) im Ratsinformationssystem zu allen öffentlich tagenden Gremien stets die kompletten, auch den Stadtverordneten zugänglichen Sitzungsunterlagen im Vorfeld der jeweiligen Sitzung zum öffentlichen Herunterladen vorgehalten werden.
