Das sogenannte Höhen-AST wird nicht mehr durch die Stadtwerke betrieben. Seit geraumer Zeit ist ein privater Betreiber mit der Bereitstellung beauftragt. Wie sichert der Magistrat bzw. die Stadtwerke, dass der private Betreiber auch Tariflohn zahlt?

Es antwortet Oberbürgermeister Vaupel.

Das Höhen-AST verzeichnete in den vergangen Jahren eine sehr geringe Auslastung.

Das Taxiunternehmen Brunett wurde im Laufe des Jahres 2014 beauftragt, im Probetrieb versuchsweise die Bedienung zu erbringen und wurde mit der Taxi-Verkehrsleistung beauftragt.

Ab 2015 ist vorgesehen, mit der Fa. Brunett einen Vertrag zu schließen, der den Dienstleister verpflichtet, die gesetzlichen Regelungen und Verordnungen einzuhalten.

Zusatzfragen der Stadtverordneten Schalauske, Marburger Linke, und Röhrkohl, CDU, werden ebenfalls durch den Oberbürgermeister beantwortet.

Damit ist die Fragestunde abgelaufen. Die restlichen Kleinen Anfragen Nr. 14 bis 19 werden schriftlich beantwortet. Die Antworten liegen dieser Niederschrift als Anlagen bei.