Seiteninhalt
Sie sind hier: Politik & StadtgesellschaftStadtpolitikStadtparlament (STVV)
Ratsinformation
24.03.2015 - 5.7 Antrag der Fraktionen SPD/B90/Die Grünen/BfM/Pi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 24.03.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:03
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag von SPD/B90/Die Grünen/BfM/Piraten
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Marburger Linke ist nicht in der Vorlage aufgeführt, gehört jedoch auch zu den antragstellenden Fraktionen.
Der Antrag wird im Ausschuss ausführlich diskutiert.
Der Stadtverordnete Becker stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte. Dies wird einvernehmlich angenommen und der Antrag zur abschließenden Vereinbarung über die Formulierung (z. B. „Enthaltung“) und der Abgrenzung der Ortsbeiratsbezirke in den Ältestenrat verwiesen.
Der Ausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, Grünen, MBL und Marburger Linke gegen die Stimmen der CDU, den Antrag anzunehmen.
Der Stadtverodnete Pfalz meldet die A U S S P R A C H E an.
