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Ratsinformation
15.05.2002 - 12 Antrag der BfM-Fraktion betr. Parkdeck Barfüßertor
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Datum:
- Mi., 15.05.2002
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der BfM
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr
Wüst ändert den Beschlusstext für die antragstellende Fraktion wie folgt:
Der
Magistrat wird ersucht, eine Machbarkeitsstudie für die Erweiterung der
Parkmöglichkeiten im Innenstadtbereich mit dem Ziel der Schaffung von weiteren
öffentlichen Parkplätzen unverzüglich in Auftrag zu geben.
Der
Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der
Stadtverordnetenver-sammlung, den Antrag abzulehnen.
Abstimmungsergebnis:
Ja CDU (3),
Zählgemeinschaft (1)
Nein SPD (4), B90/Die
Grünen (2), PDS/ML (1)
Aussprache
wird beantragt.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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