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Ratsinformation
24.05.2002 - 11.16 Antrag der PDS/ML-Fraktion betr. Verkehrsanbind...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.16
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 24.05.2002
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der PDS/ML-Fraktion
- Federführend:
- 60 - Bauverwaltung und Vermessung
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den
Bau- und Planungsausschuss berichtet der stellvertretende Vorsitzende
Stadtverordneter Acker SPD . Der Ausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung der Vorlage. Aussprache wurde
angemeldet.
Im Rahmen
der Beratungen sprechen die Stadtverordneten Kolter - PDS/ML - und Kaufmann -
CDU -. Für den Magistrat spricht der Bürgermeister. Ferner spricht der
Stadtverordnete Göttling - Bündnis 90/Die Grünen -.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen der PDS und Nein-Stimmen aus
SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU und der Zählgemeinschaft BfM, FDP und MBL bei
einer Enthaltung aus der Fraktion der Grünen folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
