Für den Sozialausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Perabo - Bündnis 90/Die Grünen -. Im Sozialausschuss bestand Einigkeit, dass der Behindertenbeirat mit in die Planungen einbezogen werden muss. Der Antrag wurde somit um folgenden Nachsatz ergänzt:

 

In die Planung und Öffentliche Bekanntmachung ist der Behindertenbeirat mit einzubeziehen.

 

In dieser veränderten Fassung wird der Antrag zur Annahme empfohlen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss.

 

Der Magistrat wird aufgefordert, bei den Stadtwerken darauf hin zu wirken, dass bei den Fahrplänen des ÖPNV durch ein Rolli Symbol vermerkt wird, zu welchen Zeiten die rollstuhlfreundlichen Niederflurbusse verkehren. In die Planung und Öffentliche Bekanntmachung ist der Behindertenbeirat mit einzubeziehen.