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Ratsinformation
22.04.2016 - 5 Einführung, Verpflichtung und Vereidigung der e...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 22.04.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Konstituierende Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Wahlen der STVV
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die Stadtverordnetenvorsteherin verweist auf die ausgedruckte Vorlage zu TOP 5. Die Stadtverordneten Jürgen Hertlein, Anne Oppermann, Anni Röhrkohl, Ursula Schulze-Stampe, Frédéric Schwindack und Dr. Marlies Sewering-Wollanek reichen vor der Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder beim Stadtverordnetenvorsteher schriftlich den Verzicht auf ihr Mandat als Stadtverordneter ein.
Anschließend überreicht der Oberbürgermeister an alle heute gewählten ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte die Ernennungsurkunde.
Im Anschluss werden die Gewählten durch die Stadtverordnetenvorsteherin vereidigt, gem. § 46 HGO in ihr Amt als ehrenamtlicher Stadtrat / ehrenamtliche Stadträtin eingeführt und einzeln durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Stadtverordnetenvorsteherin und Oberbürgermeister gratulieren zum Abschluss im Namen des gesamten Hauses und überreichen jeweils einen Blumenstrauß.
Verschiedenes
Die Stadtverordnetenvorsteherin weist darauf hin, dass die Konstituierungen der Ausschüsse am, Freitag, dem 29.04.2016, um 16:00 Uhr stattfinden werden. Einladungen an die Ausschussmitglieder werden im Anschluss an die Stadtverordnetensitzung verteilt.
Ein Frage der Stadtverordneten Dr. Perabo (B90/Die Grünen) zum Thema Flüchtlinge in Marburg beantwortet der Oberbürgermeister.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Stadtverordnetenvorsteherin bedankt sich bei allen Anwesenden und schließt die Sitzung um 18:27 Uhr.
Wölk Stadtverordnetenvorsteherin | Simon Vorsitzender der SPD-Fraktion
|
Stötzel Vorsitzender der CDU-Fraktion | Sprenger Protokoll und Geschäftsstelle |
Anlagen
Dringlichkeitsanträge
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen